• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Kindersitz (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Indikatorvorrichtung (5; 51, 10) zur Anzeige der ordnungsgemäßen Zusammenwirkung einer Isofix-Arretiereinrichtung (2) des Kindersitzes (1) mit einer Isofix-Verbindung des Kraftfahrzeugs, wobei am Kindersitz ein Betätigungshebel (4) zur Lösung einer im Kindersitz ausgebildeten Isofix-Arretiereinrichtung (2) mittels einer Seilzugvorrichtung (21) angeordnet ist, wobei der Betätigungshebel (4) direkt oder indirekt einen im Kindersitz gelagerten Nocken (6) von einer Arretierstellung in eine Lösestellung verschwenkt, wobei an einem Arm (61) des Nockens (6) das Zugseil der Seilzugvorrichtung (21) befestigt ist welches bei Verschwenken des Nockens (6) durch Spannen des Zugseils die Isofix-Arretiereinrichtung (2) löst und die Isofix-Verbindung zum Kraftfahrzeug frei gibt, wobei der Nocken (6) in der Arretierstellung mit einem Arm (61) auf einen im Kindersitz angeordneten, um eine Achse drehbaren, Hebel (51) wirkt, dessen freies, dem Nocken abgewandtes Ende (52) in Arretierstellung durch eine Öffnung (10) im Gehäuse (3) des Kindersitzes (1) von außen sichtbar ist, in Lösestellung aber von der Öffnung weggeschwenkt ist.
    公开号:EP3708420A1
    申请号:EP20163045.6
    申请日:2020-03-13
    公开日:2020-09-16
    发明作者:Manfred Ulrich Held
    申请人:Avova GmbH；
    IPC主号:B60N2-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft einen Kindersitz für ein Kraftfahrzeug mit einer Indikatorvorrichtung zur Anzeige der ordnungsgemäßen Zusammenwirkung einer Isofix-Arretiereinrichtung.
    [0002] Für herausnehmbare Kindersitze in Kraftfahrzeugen gibt es eine normierte Arretierungseinrichtung mit der Bezeichnung Isofix. Dabei wird ein mit dem Kindersitz verbundenes Befestigungs-Teil mit einem entsprechenden Anker am Fahrzeug lösbar verbunden.
    [0003] Für die Befestigungs-Teile gibt es verschiedene bekannte Lösungen am Markt.
    [0004] Beim Stand der Technik ist es dabei jedoch nachteilig, dass die korrekte Verbindung, also die Arretierung, des Befestigungs-Teils am Kindersitz mit dem oft hinter dem eingebauten Kindersitz liegenden Anker nicht sichtbar oder durch den Bediener feststellbar ist.
    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es einen verbesserten Kindersitz zur Anzeige der ordnungsgemäßen Zusammenwirkung einer Isofix-Arretiereinrichtung zur Verfügung zu stellen.
    [0006] Diese Aufgabe wird durch einen Kindersitz für ein Kraftfahrzeug mit einer Indikatorvorrichtung nach den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
    [0007] Erfindungsgemäß ist Kindersitz für ein Kraftfahrzeug mit einer Indikatorvorrichtung zur Anzeige der ordnungsgemäßen Zusammenwirkung einer Isofix-Arretiereinrichtung des Kindersitzes mit einer Isofix-Verbindung des Kraftfahrzeugs, dergestalt vorgesehen, dass am Kindersitz ein Betätigungshebel zur Lösung einer im Kindersitz ausgebildeten Isofix-Arretiereinrichtung mittels einer Seilzugvorrichtung angeordnet ist, wobei der Betätigungshebel direkt oder indirekt einen im Kindersitz gelagerten Nocken von einer Arretierstellung in eine Lösestellung verschwenkt, wobei an einem Arm des Nockens das Zugseil der Seilzugvorrichtung befestigt ist welches bei Verschwenken des Nockens durch Spannen des Zugseils die Isofix-Arretiereinrichtung löst und die Isofix-Verbindung zum Kraftfahrzeug frei gibt, wobei der Nocken in der Arretierstellung mit einem Arm auf einen im Kindersitz angeordneten, um eine Achse drehbaren, Hebel wirkt, dessen freies, dem Nocken abgewandtes Ende in Arretierstellung durch eine Öffnung im Gehäuse des Kindersitzes von außen sichtbar ist, in Lösestellung aber von der Öffnung weggeschwenkt ist.Hierdurch ist auf besonders effektive Weise die Anzeige der korrekten Arretierung des Isofix-Systems ermöglicht und dies einfach an der Vorderseite des Kindesitzes nachdem dieser in Position gebracht wurde.
    [0008] Eine sehr vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Betätigungshebel beim Verschwenken von der Arretierstellung in die Lösestellung zusätzlich einen in dem Kindersitz verschieblich gelagerten Isofix-Rast-Arm, in oder an welchem die Isofix-Arretiereinrichtung ausgebildet ist, aus einer Klemmung oder Verrastung der vorgewählten Ausziehlänge am Kindersitz freigibt.
    [0009] Zur Verhinderung von Klemmungen ist von Vorteil der Betätigungshebel mit dem Nocken über ein Pleuel verbunden. Bevorzugterweise ist vorgesehen, dass der Betätigungshebel beim Verschwenken von der Arretierstellung in die Lösestellung zuerst einen in dem Kindersitz verschieblich gelagerten Isofix-Rast-Arm, in oder an welchem die Isofix-Arretiereinrichtung ausgebildet ist, aus einer Klemmung oder Verrastung der vorgewählten Ausziehlänge am Kindersitz aus einer Rastarm-Führung freigibt.
    [0010] Vorteilhafterweise ist der Isofix-Rast-Arm in der Rastarm-Führung federvorgespannt gelagert und kann nach Freigabe nach Außen ausfahren.
    [0011] Das Verriegeln des Isofix-Arretiereinrichtung ruft von Vorteil eine Verkürzung des Seilzugs der Seilzugvorrichtung hervor wodurch der Nocken mit seinem Arm den Hebel betätigt, so dass das abgewandte Ende in der Öffnung des Gehäuses sichtbar wird.
    [0012] Bevorzugterweise ist vorgesehen, dass nach dem Verriegeln der Isofix-Arretiereinrichtung der Isofix-Rast-Arm über eine Rast-Verbindung mit mehreren Stufen nach innen ins Gehäuse zur Verkürzung desselben nach innen geschoben und damit verkürzt werden kann, wobei eine Bewegung zurück nach Außen gesperrt ist.
    [0013] Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass eine erneute Betätigung des Betätigungshebels die Isofix-Arretiereinrichtung entriegelt, wobei die Indikatorvorrichtung mit ihrem abgewandtes Ende die Freigabe durch Wegschwenken aus der Öffnung anzeigt, wobei das Wegschwenken vermittels der mit der Freigabe verursachten Verlängerung der Seilzugvorrichtung dadurch bewirkt wird, dass der Nocken mit seinem Arm den Hebel frei gibt und die Indikatorvorrichtung dadurch wegschwenken kann.
    [0014] Ein großen Vorteil der Erfindung ist, dass die gesamte Verriegelung durch einen Betätigungshebel erfolgt. Sowohl Freigabe des Arm als auch Entriegelung nach Verrasten. Die Indikator-Anzeige zeigt den Status dabei immer korrekt an.
    [0015] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen weiter erläutert. Im Einzelnen zeigt die schematische Darstellung in: Fig. 1 eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kindesitzes mit Isofix-Arretiereinrichtung und Indikatorvorrichtung, Fig. 2 eine schematische Ansicht von unten auf den Kindesitz aus Fig. 1 mit geöffnetem Mechanismus der Isofix-Arretiereinrichtung und Indikatorvorrichtung, Fig. 3 eine Detaildarstellung des Bereichs III aus Fig. 2, Fig. 4 eine weitere Detaildarstellung der Indikatorvorrichtung aus Fig. 2 in einer ersten Stellung "gelöst", Fig. 5 eine weitere Detaildarstellung der Indikatorvorrichtung aus Fig. 2 in einer zweiten Stellung "arretiert", Fig. 6 eine schematische Schnitt-Darstellung des in Fig. 5 gezeigten Bereichs der Indikatorvorrichtung Blickrichtung A-A aus Fig. 5, Fig. 7 eine Detaildarstellung entsprechend Fig. 5, wobei der Betätigungshebel zur Freigabe der Isofix-Verbindung gezogen ist, Fig. 8 eine Ansicht des unteren Bereichs des Kindesitzes, und Fig. 9 im Detail den Bereich IX aus Fig. 8 mir der Indikatorvorrichtung.
    [0016] Die in den Figuren gleichen Bezugsziffern bezeichnen gleiche oder gleich wirkende Elemente.
    [0017] In Fig. 1 ist der erfindungsgemäße Kindersitz 1 für ein Kraftfahrzeug mit einer Indikatorvorrichtung 5 zur Anzeige der ordnungsgemäßen Zusammenwirkung einer Isofix-Arretiereinrichtung 2 des Kindersitzes 1 mit einer Isofix-Verbindung des Kraftfahrzeugs gezeigt. Fig. 2 zeigt den Sitz von unten geöffnet.
    [0018] Die Bedienung der Isofix-Arretiereinrichtung erfolgt dabei einen am Kindersitz angeordneten Betätigungshebel 4 der zur Lösung einer im Kindersitz ausgebildeten Isofix-Arretiereinrichtung 2 mittels einer Seilzugvorrichtung 21 verbunden ist. Siehe hierzu Fig. 2 und die Detaildarstellungen nach Fig. 3 bis 9.
    [0019] Der Betätigungshebel 4 verschwenkt bei Auslenken desselben durch einen Bediener im Beispiel indirekt einen im Kindersitz gelagerten Nocken 6 von einer Arretierstellung in eine Lösestellung (siehe Fig. 5, Pfeil P1 und P2, und Fig. 7).
    [0020] Fig. 6 zeigt eine Schnitt-Darstellung in Blickrichtung A-A aud Fig. 5.
    [0021] Dabei ist ein an einem Arm 61 des Nockens 6 befestigtes Zugseil der Seilzugvorrichtung 21 vorgesehen, welches bei Verschwenken des Nockens 6 durch Spannen des Zugseils die Isofix-Arretiereinrichtung 2 löst und die Isofix-Verbindung zum Kraftfahrzeug frei gibt.
    [0022] Der Nocken 6 wirkt in der Arretierstellung mit einem Arm 61 auf einen im Kindersitz angeordneten, um eine Achse drehbaren Hebel 51, dessen freies, dem Nocken abgewandtes Ende 52 in Arretierstellung durch eine Öffnung 10 im Gehäuse 3 des Kindersitzes 1 von außen sichtbar ist, in Lösestellung aber von der Öffnung weggeschwenkt ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass ein in Arretierstellung sichtbarer Teil des Hebels 51 in der einen anderen Farbe (beispielsweise grün) gehalten ist als der Teil der in der Lösestellung durch die Öffnung 10 durch die Verschenkung sichtbar ist (beispielsweise grau).
    [0023] Der Betätigungshebel 4 gibt beim Verschwenken von der Arretierstellung in die Lösestellung zusätzlich einen in dem Kindersitz 1 in einer Rastarm-Führung 22a verschieblich gelagerten Isofix-Rast-Arm 22 aus einer Klemmung oder Verrastung der vorgewählten Ausziehlänge am Kindersitz 1 frei. In dem Isofix-Rast-Arm 22 ist an dessen äußeren Ende die Isofix-Arretiereinrichtung 2 ausgebildet. Bezugszeichenliste
    [0024] 1Kindersitz10Öffnung2Isofix-Arretiereinrichtung21Seilzugvorrichtung22Isofix-Rast-Arm22aRastarm-Führung3Gehäuse4Betätigungshebel5Indikatorvorrichtung51Hebel52abgewandtes Ende6Nocken61Arm7Pleuel
    权利要求:
    Claims (7)
    [0001] Kindersitz (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Indikatorvorrichtung (5; 51, 10) zur Anzeige der ordnungsgemäßen Zusammenwirkung einer Isofix-Arretiereinrichtung (2) des Kindersitzes (1) mit einer Isofix-Verbindung des Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass am Kindersitz ein Betätigungshebel (4) zur Lösung einer im Kindersitz ausgebildeten Isofix-Arretiereinrichtung (2) mittels einer Seilzugvorrichtung (21) angeordnet ist,wobei der Betätigungshebel (4) direkt oder indirekt einen im Kindersitz gelagerten Nocken (6) von einer Arretierstellung in eine Lösestellung verschwenkt,wobei an einem Arm (61) des Nockens (6) das Zugseil der Seilzugvorrichtung (21) befestigt ist welches bei Verschwenken des Nockens (6) durch Spannen des Zugseils die Isofix-Arretiereinrichtung (2) löst und die Isofix-Verbindung zum Kraftfahrzeug frei gibt,wobei der Nocken (6) in der Arretierstellung mit einem Arm (61) auf einen im Kindersitz angeordneten, um eine Achse drehbaren, Hebel (51) wirkt, dessen freies, dem Nocken abgewandtes Ende (52) in Arretierstellung durch eine Öffnung (10) im Gehäuse (3) des Kindersitzes (1) von außen sichtbar ist, in Lösestellung aber von der Öffnung weggeschwenkt ist.
    [0002] Kindersitz nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (4) mit dem Nocken (6) über ein Pleuel verbunden ist.
    [0003] Kindersitz nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (4) beim Verschwenken von der Arretierstellung in die Lösestellung zuerst einen in dem Kindersitz (1) verschieblich gelagerten Isofix-Rast-Arm (22), in oder an welchem die Isofix-Arretiereinrichtung (2) ausgebildet ist, aus einer Klemmung oder Verrastung der vorgewählten Ausziehlänge am Kindersitz (1) aus einer Rastarm-Führung (22a) freigibt.
    [0004] Kindersitz nach Anspruch 3,dadurch gekennzeichnet, dass der Isofix-Rast-Arm (22) in der Rastarm-Führung (22a) federvorgespannt gelagert ist und nach Freigabe nach Außen fahren kann.
    [0005] Kindersitz nach Anspruch 3 oder 4,dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegeln des Isofix-Arretiereinrichtung (2) eine Verkürzung des Seilzugs der Seilzugvorrichtung (21) hervorruft wodurch der Nocken (6) mit seinem Arm (51) den Hebel (51) betätigt, so dass das abgewandte Ende (52) in der Öffnung (10) des Gehäuses (3) sichtbar wird.
    [0006] Kindersitz nach Anspruch 5,dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Verriegeln der Isofix-Arretiereinrichtung (2) der Isofix-Rast-Arm (22) über eine Rast-Verbindung nach innen ins Gehäuse (3) zur Verkürzung desselben nach innen geschoben werden kann, wobei eine Bewegung zurück nach Aussen gesperrt ist.
    [0007] Kindersitz nach Anspruch 6,dadurch gekennzeichnet, dass eine erneute Betätigung des Betätigungshebels (4) die Isofix-Arretiereinrichtung (2) entriegelt,wobei die Indikatorvorrichtung (5) mit ihrem abgewandtes Ende (52) die Freigabe durch Wegschwenken aus der Öffnung (10) anzeigt,wobei das Wegschwenken vermittels der mit der Freigabe verursachten Verlängerung der Seilzugvorrichtung (21) dadurch bewirkt wird, dass der Nocken mit seinem Arm (61) den Hebel (51) frei gibt und die Indikatorvorrichtung (5) dadurch wegschwenken kann.
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    引用文献:
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